Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 27. Sitzung
Termin: Mo, 19.12.2022 18:04 Uhr
Ort: Gaststätte Hohewurth (Hersemeier)
27612 Loxstedt
Gaststätte Hohewurth (Hersemeier)
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der öffentlichen sowie der nichtöffentlichen Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Loxstedt am 27.09.2022  
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Mitteilungen und Anfragen  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Neubesetzung eines zugewählten Ausschussmitgliedes im Jugend-, Senioren-, Integrations- und Sozialausschuss SV 2022-157
6. Neubesetzung eines zugewählten Ausschussmitgliedes im Jugend-, Senioren-, Integrations- und Sozialausschuss SV 2022-175
6.1 Neubesetzung eines zugewählten Ausschussmitgliedes im Planungs-, Wirtschaftsförderungs- und Tourismusausschuss SV 2022-178
7. Änderung der Satzung zur Regelung der Aufgaben einer Gleichstellungsbeauftragten in der Gemeinde Loxstedt SV 2022-170 1. Ergänzung
8. Satzung der Gemeinde Loxstedt über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz vom 19.12.2022 SV 2022-117 1. Ergänzung
9. 42. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Loxstedt und Bebauungsplan Nr. 1 "Kita Deichkinder", Ortschaft Dedesdorf-Eidewarden
1. Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent-licher Belange gemäß § 4 Absätze 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur 42. Änderung des Flächennutzungs-plans (FNP) der Gemeinde Loxstedt
2. Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent-licher Belange gemäß § 4 Absätze 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplan (BPlan) Nr. 1 "Kita Deichkinder", Ortschaft Dedesdorf-Eidewarden
3. Feststellungsbeschluss (FNP)
4. Satzungsbeschluss (BPlan)		 SV 2022-161
10. Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe in der Ortschaft Dedesdorf-Eidewarden SV 2022-150
11. Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90-die Grünen auf Änderung der Prüfung von Ausnahmeanträgen zur gemeindlichen Baum- und Gehölzschutzsatzung SV 2022-147
12. Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90-die Grünen auf Erstellung eines digitalen Baumkatasters von gemeindeeigenen Bäumen durch ein externes Unternehmen;
alternativ: Schaffung einer neuen Stelle im Bereich Baum-, Gehölz- und Grünflächenpflege.		 SV 2022-146
13. Investitionen in der Freiwilligen Feuerwehr Loxstedt SV 2022-148
14. Verkehrsregelung durch die Freiwillige Feuerwehr SV 2022-149
15. Verkehrskonzept Bexhövede (Kita/Grundschule/Turnhalle) SV 2022-163
16. Fahrradmobilität in der Gemeinde Loxstedt, hier: Fahrradstraße SV 2022-164
17. Annahme von Zuwendungen über 2.000 € SV 2022-137
18. Gebührenbedarfsberechnung 2023/2024 für die Schmutzwassergebühren SV 2022-166
19. Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und häuslichem Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben in der Gemeinde Loxstedt SV 2022-167
20. Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Loxstedt SV 2022-154
21. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 SV 2022-138 1. Ergänzung
22. Wahl des Ersten Gemeinderates - Ausschreibungsverzicht SV 2022-171
23. Erneute Wahl des Ersten Gemeinderates Holger Rasch SV 2022-173
24. Ehrung