Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 19. Sitzung
Termin: Di, 15.12.2020 18:02 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Nesse
27612 Loxstedt - Nesse
Mehrzweckhalle Nesse
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der öffentlichen sowie der nichtöffentlichen Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Loxstedt am 22.09.2020  
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Mitteilungen und Anfragen  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Neubesetzung eines zugewählten Auschussmitgliedes im Feuerwehrausschuss SV 2020-113
6. Neubesetzung eines zugewählten Ausschussmitgliedes im Jugend-, Senioren-, Integrations- und Sozialausschuss SV 2020-79
7. Neubestimmung eines Ortsvorstehers/einer Ortsvorsteherin für die Ortschaft Holte SV 2020-97
8. Neubestimmung eines Ortsvorstehers der Ortschaft Fleeste SV 2020-80
9. Beitritt zum Bündnis "Niedersachsen hält zusammen"
hier: Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die GRÜNEN		 SV 2020-112
10. Bebauungsplan Nr. 16 "Helmter Tor", Ortschaft Nesse, mit örtlicher Bauvorschrift
1. Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB sowie im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit / Bürger gem. § 3 Absatz 1 und 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss
3. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Loxstedt		 SV 2020-103
11. Aufhebung einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Helmter Tor“, Ortschaft Nesse SV 2020-106
12. Bebauungsplan Nr. 17 "Kleine Wisch", Ortschaft Nesse, mit örtlicher Bauvorschrift
1. Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent- licher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss
3. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Loxstedt		 SV 2020-102
13. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Loxstedt SV 2020-101
14. Friedhöfe der Gemeinde Loxstedt
Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Loxstedt		 SV 2020-95
15. Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Loxstedt SV 2020-111
16. Gebührenbedarfsberechnung 2021/2022 für die Schmutzwassergebühren SV 2020-99
17. Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und häuslichem Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben in der Gemeinde Loxstedt SV 2020-100
18. Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Schwimmbus der Jugendpflege SV 2020-41
19. Erstellung eines Generalentwässerungsplans für die Gemeinde Loxstedt (Oberflächenentwässerung) SV 2020-96
20. Hygienekonzept für die Freiwillige Feuerwehr Loxstedt SV 2020-88
21. Kindertagesstättengesamtkonzept für die Gemeinde Loxstedt; Maßnahmen im Kindertagesstättenjahr 2020/21 SV 2020-107
22. Neuausrichtung der Gemeindebücherei Loxstedt SV 2020-73
23. Überörtliche Prüfung der Gemeinde Loxstedt gemäß §§ 1 bis 4 Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz (NKPG); hier: Evaluation Gebührenprüfungen SV 2020-75
24. Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Loxstedt SV 2020-77
25. Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Loxstedt SV 2020-78
26. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 SV 2020-76 1. Ergänzung